Polen und Deutschland gemeinsam gegen die Krise der Union

Dziś na blogu zamieszczam niemiecką wersję artykułu, którego polską wersję zamieściła „Rzeczpospolita” (24.10.2016). Dotyczy on stosunków polsko-niemieckich i stawia tezę, że UE może być uratowana wyłącznie dzięki współpracy lidera Unii jakim są Niemcy i lidera nowej Unii jakim może być Polska. Artykuł ten napisałem wspólnie z Markiem Orzechowskim.

Ein bekannter Satz von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lautet: „Wenn es schwierig wird, muss man lügen.“ Das klingt amüsant, ist aber gefährlich. Wir sind zurzeit in einer schwierigen Lage, und umso mehr darf nicht gelogen werden, umso mehr brauchen wir die Wahrheit. In der westlichen Presse und Fachliteratur wird immer wieder darüber spekuliert, wie Europa in zehn oder zwanzig Jahren aussehen wird. In diesen Szenarien kommen die Union und die gemeinsame Währung sowie Zusammenarbeit und gute Nachbarschaft nicht vor. Stattdessen beschreiben sie ein Europa voller innerer Widersprüche, dessen Nationen untereinander zerstritten sind, ein Europa der militärisch ausgetragenen Konflikte, über dem der Geruch von Schwefel und Schießpulver hängt. Das klingt nach einem spannenden Drehbuch, aber es handelt sich nicht um political fiction: Diese pessimistischen Vorstellungen können Wirklichkeit werden, wenn wir nicht aufpassen. Polen und Deutschland können dies verhindern, wenn auch nicht allein und ohne die Mitarbeit anderer. Polen und Deutschland müssen dies verhindern – denn sie werden die ersten Opfer einer europäischen Katastrophe und am schwersten von ihr betroffen sein (wenn auch vielleicht nicht auf die gleiche Weise). Dieses Szenario kann verhindert werden und es muss verhindert werden, und zwar durch die „Union der 15“, also die „alte Union“, und die „Union der 13“, also die „neue Union“ gemeinsam. Darüber, wie dies geschehen soll, müssen sich der Staat, der die Union anführt, also Deutschland, und der Staat, der die „neue Union“ anführt, also Polen, einigen.

Die Union braucht Berlin – und Warschau...

Krisen sind eine Bedrohung. Doch nicht die Größe der Bedrohung ist entscheidend, sondern wichtig ist vielmehr, wie man auf sie reagiert. Einige tun am liebsten so, also ob nichts passiert wäre, ganz nach dem Motto: Dinge, über die man nicht spricht, gibt es nicht. Andere sind der Auffassung, dass es ausreicht, ein paar Mitteilungen oder Kommentare zu veröffentlichen. Es gibt natürlich auch Menschen, die davon überzeugt sind, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde, und dass Aussitzen die beste Option ist. Doch Polen und Deutschland können Schlüsse aus der Krise ziehen: Man kann sie nutzen, um Dinge neu zu gestalten, man kann sie als Anlass für Analysen und Kurskorrekturen sehen und sich mit den erkennbar gewordenen Problemen befassen. Nur die richtige Reaktion auf die gegenwärtige Krise Europas kann die Krise nächste verhindern.

Dieser Gedanke entspricht sowohl dem deutschen politischen Denken als auch den polnischen Erfahrungen, denn er bezieht sich unmittelbar auf unser Schicksal. Wir wollen nicht nur keine Krise erleben, sondern ihr vor allem nicht zum Opfer fallen. Die politische und wirtschaftliche Integration Europas auf der Grundlage vernünftiger und realistischer Spielregeln wird in hohem, wenn nicht entscheidendem Maße von der Zusammenarbeit oder sogar der gegenseitigen Annäherung zwischen Polen und Deutschland abhängen.

Wir Eurorealisten

Im politischen Geschäft sollte man ein gutes Gedächtnis haben, aber man sollte andererseits auch imstande sein, von den Konflikten der Vergangenheit und den natürlichen Unterschieden der jeweiligen Interessen abzusehen. Mit einer solchen Einstellung können auch die schwierigsten Probleme leichter bewältigt werden. Dies ist nicht mit einem Gedächtnisverlust gleichzusetzen. Zudem muss daran erinnert werden, dass es nicht wir Polen waren, die jahrelang den Untergang der Union, den Zerfall Europas und die Demontage der Gemeinschaft heraufbeschworen haben.

Es ist Zeit, dass Polen den ihm zustehenden Platz in der Europäischen Union einnimmt, und es ist Zeit, weniger über die – zweifelsohne entscheidende – Rolle Deutschlands in der EU zu streiten. Die Union braucht Polen, ein aktives und verantwortungsbewusstes Polen. Ein Polen, das Fragen stellt, das aber auch Antworten vorschlägt. Die Union braucht unsere entschiedene Unterstützung – und dies liegt in unserem Interesse. Polen kann und sollte zur Avantgarde jener Staaten und Nationen gehören, die den langfristigen Erfolg des europäischen Projekts sicherstellen wollen, sollen und müssen. Die Alternative hierzu ist Chaos, und dies würde vor allem – oder ausschließlich – im Interesse Russlands liegen. Die Zusammenarbeit Polens mit Deutschland wird für die Europäische Union und für ganz Europa von Vorteil sein. Warschau und Berlin müssen die Zukunft Europas schultern gemeinsam.

Bundeskanzler Konrad Adenauer hat einmal gesagt: „Ich möchte die Deutschen nicht zu Nachbarn haben.“ Ging es ihm dabei um die Deutschen von früher, die es nicht mehr gibt? Oder gibt es diese Deutschen doch noch? Es ist das große Verdienst von Konrad Adenauer, dass die Gemeinschaft mit den europäischen Völkern zur Grundlage der deutschen Staatsräson wurde. Adenauer dachte dabei hauptsächlich an die Franzosen; sein Schüler Helmut Kohl dachte dabei auch schon an uns. Für die von Berlin aus regierende Angela Merkel soll Europa nicht nur am Rhein und an der Seine liegen, sondern auch gleich nebenan, in Polen. Diese Verschiebung des Schwerpunkts hat sich auf natürliche Weise ergeben, sie ist das Ergebnis der Entwicklung nach dem Brexit und der europäischen Krise: eines Verlusts an Zuversicht, Vertrauen und Optimismus, einer echten Erschöpfung ebenso wie einer ständigen Nörgelei in den Feuilletons und einer fehlenden Vision von Europa auf Seiten des Westens.

Möglichkeiten für ein neues Tandem?

Polen und Deutschland können nur dann die gemeinsame Verantwortung für Europa übernehmen, wenn verschiedene Interessen miteinander vereinbart werden und eine gemeinsame Linie gefunden wird und wenn Spannungen und Konflikte ausgeglichen werden. Unterschiedliche Interessen sind in der Politik normal. Entscheidend aber ist die gemeinsame Ausrichtung sowie die Bereitschaft, auf den Partner zu hören und die Bedürfnisse der anderen zu verstehen. Dies ist eine Herausforderung, die nur mit Geduld und Kompromissbereitschaft, aber gleichzeitig auch mit Offenheit gegenüber neuen Herausforderungen und den daher erforderlichen Gesetzesänderungen zu bewältigen ist. Eine Herausforderung, die eine politische Unterstützung durch alle verantwortungsbewussten politischen Kräfte erforderlich macht. Sowohl Deutschland als auch Polen verfügen über das erforderliche Potenzial, das ihnen die Übernahme dieser Rolle nicht nur erleichtert, sondern sie ihnen geradezu aufzwingt. Dies kann das Tandem sein, das der Union neue Perspektiven öffnet, das frei ist von dem muffigen Geruch der „alten Europäer“, die häufig müde und ohne Enthusiasmus daherkommen, denen es fast schon zu gut geht und die den „neuen“ im Gefühl ihrer intellektuellen Überlegenheit häufig feindlich gegenüberstehen... Polen weiß nicht alles besser als andere, aber Polen ist neugierig, es möchte dazulernen und reagiert gleichzeitig sehr sensibel auf einseitige Dominanz. Auf unserer, der polnischen Seite gibt es noch den Glauben an Europa, auch wenn seine grundlegenden Bedingungen und Prinzipien etwas verändert werden sollten. Davon zeugt im Übrigen der Vorschlag eines neuen europäischen Vertrags, den der einflussreichste polnische Politiker, Jarosław Kaczyński, vorgelegt hat.

„Niemand in Europa muss Angst haben vor einem Volk, das darüber streitet, ob es einen Bahnhof bauen soll oder nicht“, erklärte der CDU-Politiker Elmar Brok, der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, und bezog sich damit auf die langjährigen Konflikte um den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs. Damit hat er recht – und doch stimmt es nicht ganz. Deutschland ist ein großes und starkes Land und an den meisten Entwicklungen in Europa beteiligt. Gleichzeitig ist es zu klein, um Europa alleine regieren zu können. Es braucht einen zuverlässigen Partner, nicht gegen Europa, nicht gegen irgendwen, nicht, um Frankreich zu schaden, nicht, um stärker zu sein als Italien oder die Länder der „neuen“ Union, sondern für uns alle, für Europa.

Heute, 25 Jahre nach Abschluss des Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit und zwölf Jahre nach dem Beitritt zur Union sollte Polen den nächsten Schritt machen und verkünden, dass es nicht zulassen wird, dass die Europäische Gemeinschaft – sei es allmählich oder plötzlich – zerfällt, was das beste Geschenk für Moskau wäre, das man sich vorstellen kann. Und Polen sollte klarstellen, dass es bereit ist, mit Deutschland zusammen einen großen Anteil der Verantwortung für den Erfolg der Europäischen Union auf sich zu nehmen. Warum sollten ein stabiles Deutschland und ein stabiles Polen diesen nicht garantieren können?

Ryszard Czarnecki, Marek Orzechowski

Anmerkung der Redaktion:

Ryszard Czarnecki ist Vizepräsident des Europäischen Parlaments und war zuvor Vorsitzender des Ausschusses für europäische Integration sowie Minister für europäische Angelegenheiten unter Ministerpräsident Jerzy Buzek.

Marek Orzechowski ist Journalist, Publizist und Buchautor sowie Korrespondent des Fernsehsenders TVP in Deutschland und Brüssel.